Sitzung des Rates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
• Ö2Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
• Ö3Bericht der Bürgermeisterin
• Ö4Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• Ö5Entsendung einer Vertretung der Stadt Ochtrup in den Inklusionsbeirat des Kreises Steinfurt
• Ö62. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 b 'Baugebiet zwischen Ackerstraße und Postdamm' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö7Verkehrskonzept hier: Beschlüsse zum Konzept sowie Behandlung der Stellungnahmen der Fraktionen
• Ö8Entsorgung von Leichtverpackungen (LVP) durch das Duale System Deutschland hier: Erfassungssystem zur Entsorgung von LVP ab 2024 (gelbe Tonne oder gelber Sack)
• Ö9Saatkrähenproblematik
• Ö10Anträge und Anfragen
• Ö10.1Antrag der SPD-Fraktion vom 20.08.2019 bzw. 27.01.2021 auf Einführung eines Willkommensgrußes für Neugeborene
• Ö10.2Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 27.04.2022 zur Ermittlung von Möglichkeiten im Rahmen des Gesetzes zur Einführung digitaler Sitzungen für kommunale Gremien und zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften
• Ö11Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil
• Ö12Verschiedenes
• Ö12.1Umstellung auf Leistungen des 2. Sozialgesetzbuches (SGB II) für ukrainische Flüchtlinge
• Ö12.2Starkregenereignisse
• Ö12.3Baumpflanzungen im Stadtpark
• Ö12.4Förderantrag für die Umsetzung einer 'Dirtbahn'
• Ö12.5Toiletten im Stadtpark
• Ö12.6Neubau einer Grundschule für die Ortsteile Langenhorst und Welbergen
• Ö12.7Jahresergebnis 2021