Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaftsförderung

Tagesordnungspunkte

• Ö1Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
• Ö2Bericht der Verwaltung
• Ö3Sachstandsbericht Schulzentrum
• Ö4Schulstandort Langenhorst/Welbergen
• Ö51. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 L "Gemeinde Langenhorst" hier: Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1 Abs. 8 und 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 13 a BauGB und öffentliche Auslegung gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 und 3 BauGB und § 3 Abs. 2 BauGB
• Ö61. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 57 "Baugebiet an der Prof.-Gärtner-Straße" hier: Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1 Abs. 8 und 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 13 a BauGB und öffentliche Auslegung gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 und 3 BauGB und § 3 Abs. 2 BauGB
• Ö71. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 f "Baugebiet südöstlich des Postdammes" hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
• Ö8Bebauungsplan Nr. 121 "Baugebiet westlich der Lambertischule" hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
• Ö9117. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Ochtrup im Bereich PV-Freiflächenanlage Kläranlage hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
• Ö10Bebauungsplan Nr. 117 "PV-Freiflächenanlage Kläranlage" hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
• Ö11124. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Ochtrup "Sonstiges Sondergebiet Windenergie Oster" hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
• Ö12113. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich westlich der Straße Am Spieker hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) Eine Vorlage zu diesem Tagesordnungspunkt befindet sich zurzeit noch in Bearbeitung. Die Freischaltung erfolgt sofort nach Fertigstellung - frühestens jedoch 10 Tage vor Sitzungsbeginn.
• Ö133. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 44 "Baugebiet westlich der Straße Am Spieker" hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) Eine Vorlage zu diesem Tagesordnungspunkt befindet sich zurzeit noch in Bearbeitung. Die Freischaltung erfolgt sofort nach Fertigstellung - frühestens jedoch 10 Tage vor Sitzungsbeginn.
• Ö14121. Änderung des Flächennutzungsplanes "Sonstiges Sondergebiet mit der Zweckbestimmung: Nutzung von Windenergie und Landwirtschaft" hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
• Ö15122. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Ochtrup im Bereich östlich des DOC hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
• Ö16Bebauungsplan Nr. 122 "Gewerbegebiet östlich des DOC" hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
• Ö17Gestaltungsbeirat der Stadt Ochtrup hier: Wahl eines neuen stimmberechtigten Mitgliedes
• Ö18Änderung der Handhabung zur Ausstellung von Bedarfsbescheinigungen
• Ö19Errichtung von mobilem Grün auf dem Lambertikirchplatz hier: Beschlussfassung über die Gestaltung des mobilen Grüns
• Ö20Anträge und Anfragen
• Ö20.1Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes im Bereich der Gronauer Straße hier: Beratung und ggf. Beschlussempfehlung
• Ö20.2Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 42 "Baugebiet Schmaler Weg" vom 02.05.2024
• Ö20.3Bebauungsplan Nr. 6 "Baugebiet östlich der Metelener Straße und südlich der Feldstraße" hier: Prüfung der Festsetzung eines Urbanen Gebietes gem. § 6 a BauNVO und Beschluss über den Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes vom 20.03.2024
• Ö20.4Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans nördlich des Nienborger Dammes vom 21.06.2024
• Ö20.5Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 79 "Gewerbe- und Industriegebiet Weiner", Teilbereich I, vom 23.07.2024
• Ö20.6Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 8 "Baugebiet Altstadt", hier eingegangen am 28.08.2024
• Ö21Verschiedenes
• Ö21.1Radweg rund um den Stadtpark
• Ö21.2Bauvorhaben Ecke Dränke/Bültstraße
• Ö21.3Glasfaserversorgung im Außenbereich