Sitzung des Rates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
• Ö2Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• Ö3Bericht der Bürgermeisterin
• Ö4Feststellung der Gültigkeit der Kommunalwahlen vom 13. September 2020 (Vertretung der Stadt Ochtrup) und vom 27. September 2020 (Bürgermeisterin der Stadt Ochtrup)
• Ö5Entwicklung der Innenstadt hier: Beantragung von Fördermitteln zur Etablierung eines Citymanagements
• Ö6Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes nebst Anlagen der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjahr 2021
• Ö6.aÄnderungen gegenüber der Einbringung und Anträge der Fraktionen u.a. zum Haushaltsplan 2021
• Ö6.bSatzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Stadt Ochtrup (Hebesatzsatzung)
• Ö6.cÜbertragung von Auszahlungs- und Einzahlungsermächtigungen für Investitionen aus Vorjahren
• Ö7Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjahr 2019
• Ö8Benennung von sachkundigen Einwohnern/-innen mit beratender Stimme für den Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Integration
• Ö9Entsendung einer Vertretung der Veranstaltungs- und Werbegemeinschaft Ochtrup e.V. (VWO) als sachkundige/r Einwohner/in mit beratender Stimme in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaftsförderung des Rates der Stadt Ochtrup
• Ö10Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über ein Aussetzen der Beitragserhebung zur Betreuung von Kindern in der gebundenen und offenen Ganztagsschule sowie außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten der Primarstufe und der Sekundarstufe I im Zuge von COVID-19 für den Monat Januar 2021
• Ö11Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 79 'Gewerbe- und Industriegebiet Weiner', Teilbereich II hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö12113. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich westlich der Straße Am Spieker hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
• Ö133. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 44 'Baugebiet westlich der Straße Am Spieker' hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
• Ö14100. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Ochtrup im Bereich zwischen Gausebrink und Bundesbahn, Teilbereich I hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und Beschluss über die Flächennutzungsplanänderung
• Ö154. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 48 'Gewerbegebiet zwischen Gausebrink und Bundesbahn', Teilbereich I hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö1650. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Ochtrup im Bereich der Reitanlage hier: Ergebnis der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB und Beschluss über die Flächennutzungsplanänderung
• Ö17Bebauungsplan Nr. 82 'Sondergebiet Reitanlage' hier: Ergebnis der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö18Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche gemäß § 7 Straßen- und Wegegesetz NRW hier: Wegeparzelle Gemarkung Ochtrup, Flur 46, Flurstück 126 teilweise und Flur 140, Flurstück 8
• Ö19Anträge und Anfragen
• Ö19.1Antrag der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen vom 05.02.2021 zum Aktionstag 'Ochtrup räumt auf'
• Ö20Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil
• Ö21Verschiedenes
• Ö21.1Sachstand Gesundheitsprävention
• Ö21.2Sachstand Fa. Könning
• Ö21.3Aktueller Sachstand Horststraße
• Ö21.4Schäden und Störungen während des Glasfaserausbau
• Ö21.5Beschilderung K 57