Sitzung des Ausschusses für Straßen- und Tiefbauangelegenheiten

Tagesordnungspunkte

• Ö1Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
• Ö2Kenntnisnahme der Niederschrift über die letzte Sitzung, öffentlicher Teil
• Ö3Abrechnung der Ausbaumaßnahmen an Stadtstraßen und Wirtschaftswegen 2011/2012
• Ö4.1Ausbau von Stadtstraßen 2014 Liste 1: Prioritätenliste der Stadtstraßen an abgelösten und teilweise nach BauGB abzurechnenden Grundstücken in Baugebieten
• Ö4.2Ausbau von Stadtstraßen 2014 Liste 2: Prioritätenliste der Stadtstraßen die nach dem BauGB/KAG noch zu veranlagen sind
• Ö4.3Antrag auf Ausbau der Spinnereistraße
• Ö5Durchführung von Bürgerbeteiligungen im Zusammenhang mit dem Endausbau von Stadtstraßen, die nach BauGB bzw. KAG noch zu veranlagen sind hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 12.10.2013
• Ö6Ausbau von Wirtschaftswegen unter Kostenbeteiligung der Anlieger hier: Grundsatzdiskussion
• Ö7Widmung der Maximilian-Kolbe-Straße, der Claus-von-Stauffenberg-Straße und des Teilstückes der Zeppelinstraße zwischen Werner-von-Siemens-Straße und Mendelweg
• Ö8Widmung der Webereistraße und der Straße 'Am Kolk'
• Ö9Einziehung der Wegeparzelle Flur 41, Flurstück 106 tlw., Gemarkung Ochtrup
• Ö10Vorgehensweise bei nicht benötigten Wirtschaftswegen
• Ö11Anträge und Anfragen
• Ö11.1Antrag auf Beleuchtung der Schulbushaltestelle in Höhe der Zuwegung zu Gut Laurenz, Weiner 20
• Ö11.2Antrag auf Beleuchtung der Haltestelle 'Bätenvoss'
• Ö11.3Antrag der CDU-Fraktion auf Lückenschluss des Radweges zwischen der Gaststätte Pliete und Nienborg (Kreuzung K59/K58)
• Ö12Verschiedenes
• Ö12.1Radweg am Nienborger Damm
• Ö12.2Weg im Tütenvenn
• Ö12.3Schadstellen auf dem Nienborger Damm im Bereich der Zufahrt Bäumer