Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
• Ö2Umsetzung Triangel Vorstellung der Planung zum Ausbau des Kreuzungspunktes Dorfstraße Welbergen durch den Kreis Steinfurt
• Ö3Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes nebst Anlagen der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjahr 2022 hier: Änderungen gegenüber der Einbringung und Anträge der Fraktionen u.a. zum Haushalt
• Ö4Ergebnisse der Steuerungsgruppe Haushalt
• Ö5Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Stadt Ochtrup (Hebesatzsatzung)
• Ö625. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Ochtrup vom 13. Dezember 2001 hier: Festsetzung der Abfallentsorgungsgebühren 2022
• Ö7Erhebung von Straßenreinigungsgebühren gemäß Gebührensatzung über die Straßenreinigung in der Stadt Ochtrup vom 23. Dezember 2010
• Ö8Anträge und Anfragen
• Ö8.1Sachstand Ausbau der Eschstraße
• Ö8.2Sanierung des Radweges Nienborger Damm
• Ö9Verschiedenes
• Ö9.1Corona: Aktueller Sachstand
• Ö9.2Gemeinsame Aktion zur Kontrolle der Shisha-Bars in Ochtrup
• Ö9.3Corona: Änderung bei der Kontaktpersonennachverfolgung durch den Kreis Steinfurt
• Ö9.4Corona: Sonderimpftermin für die Schulen
• Ö9.5Nutzung zusätzlicher Schulbusse und Auslastung der Wohncontainer am Schulzentrum
• Ö9.6Corona: Änderung der Räumlichkeit für die Sitzung des Rates am 16.12.2021