Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
• Ö223. Änderungssatzung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Ochtrup vom 13. Dezember 2001 hier: Festsetzung der Abfallentsorgungsgebühren 2020
• Ö37. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Ochtrup über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 23. Dezember 2010
• Ö49. Änderung der Friedhofsgebührensatzung für den Kommunalfriedhof der Stadt Ochtrup
• Ö5Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes nebst Anlagen der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjahr 2020 hier: Änderungen gegenüber der Einbringung und Anträge der Fraktionen u.a. zum Haushalt 2020
• Ö6Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Ochtrup
• Ö7Benennung einer Straße im Baugebiet rückwärtig des Langenhorster Weges
• Ö8Anträge und Anfragen
• Ö8.1Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 30.10.2019 auf Schaffung einer aktiven Bürgerinformation für Ochtrup
• Ö8.2Änderung beim WhatsOn-Service der Stadt Ochtrup
• Ö9Verschiedenes
• Ö9.1Sachstandsbericht Nachfragebündelungen Breitband
• Ö9.2Städte- und Gemeindebund StGB NRW – Resolution zum Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Primarbereich