Gremium
Datum
Donnerstag, 13. Dezember 2018
Uhrzeit
17:30 - 22:30 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- Ö2Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
- Ö3Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
- Ö4Bericht des Bürgermeisters
- Ö5
- Ö6
- Ö79. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung vom 01.12.2009 zur Entwässerungssatzung der Stadt Ochtrup vom 20.12.1989
- Ö82. Änderung der Satzung 'Sportförderrichtlinien der Stadt Ochtrup'
- Ö9Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes nebst Anlagen der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjahr 2019 hier: Anträge der Fraktionen u.a. und Änderungen zum eingebrachten Entwurf
- Ö10Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjahr 2017
- Ö11Änderung in der Besetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Ochtrup
- Ö12Festlegung der Schulgrößen für Schulen der Sekundarstufe I
- Ö13Benennung einer Straße im Baugebiet östlich des Buschlandweges
- Ö14Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 42 L 'Nordöstliche Erweiterung des Gewerbe- und Industriegebietes Am Langenhorster Bahnhof' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB in der derzeit gültigen Fassung
- Ö151. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 83 'Baugebiet zwischen Gronauer Straße und Mohnstraße' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB in der derzeit gültigen Fassung
- Ö165. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 45 L 'Gewerbe- und Industriegebiet Am Langenhorster Bahnhof' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB in der derzeit gültigen Fassung
- Ö17Bebauungsplan Nr. 81 b 'Baugebiet östlich des Buschlandweges' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB in der derzeit gültigen Fassung
- Ö1812. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8 'Baugebiet Altstadt' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB in der derzeit gültigen Fassung
- Ö19Stellplatzsatzung und Stellplatzablösesatzung für das Stadtgebiet hier: Beschlussfassung
- Ö20Widmung der Vechtestraße
- Ö21Widmung des Stichweges der Eichendorffallee bei Hausnummer 44
- Ö22Ausbau von Stadtstraßen, die nach dem BauGB/KAG noch zu veranlagen sind a) Weg zwischen Weilautstraße und Professor-Katerkamp-Straße (Parallel zur Erich-Kästner-Straße und Kardinal-von-Galen-Straße) b) Eichendorffallee - 2. BA, Teil 1 (Brücke Farbbach - vor BG Mörikestr.) c) Eichendorffallee - 2. BA, Teil 2 (BG Mörikestr. - Weidkamp)
- Ö23Ausbau von Stadtstraßen in 2019 a) Lautstraße b) Langenhorster Weg (1. BA, östl. An den Wiesen mit Stichstr. Buschlandweg)
- Ö24Ausbau eines Teilstückes der Straße An den Wiesen
- Ö25Hochwasserschutz Langenhorst/Welbergen hier: Sachstandsbericht und Beschlussfassung über die alternative Variante 'Umgehungsgerinne'
- Ö26Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes für die Strom-, Gas-, Wasser-, Bergfreibad und der Abwassersparte der Stadtwerke Ochtrup für 2019
- Ö27Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2017
- Ö28Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung des Jahresgewinnes zum 31.12.2017
- Ö29Anträge und Anfragen
- Ö30Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil
- Ö31Verschiedenes
- Ö31.1Verzicht auf die Übersendung von Niederschriften in Papierform
- Ö31.2Gestaltungssatzung hier: Außengastronomie Kirchplatz
- Ö31.3Bauarbeiten Kreisverkehr Stadthalle
- Ö31.4Ausbau von Stadtstraßen hier: Lautstraße
- Ö31.5Ausbau von Stadtstraßen hier: Spinnereistraße
- Ö31.6Rahmenvereinbarung zum Projekt 'Triangel'
- Ö31.7Hochspannungsfreileitung der Fa. Amprion GmbH