Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Begrüßung und Eröffnung des öffentlichen Sitzungsteiles
• Ö2Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes nebst Anlagen der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjahr 2024 hier: Änderungen gegenüber der Einbringung und Anträge der Fraktionen u.a. zum Haushalt
  2023/0216
• Ö39. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Ochtrup über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 23. Dezember 2010
  2023/0217anlage 1
• Ö427. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Ochtrup vom 13. Dezember 2001 hier: Festsetzung der Abfallentsorgungsgebühren 2024
  2023/0181anlage 1
• Ö5Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Ochtrup
  2023/0195anlage 1
• Ö6Erweiterung des Schulzentrums hier: Beratung und Beschluss über Voraussetzungen für die weitere Planung sowie Schreiben der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 09.11.2023 mit Änderungsvorschlägen zu den Empfehlungen der beauftragten Planer
  2023/0115.2anlage 3anlage 2
• Ö7Absicht der Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche gemäß § 7 Straßen- und Wegegesetz NRW hier: Wegeparzelle Gemarkung Ochtrup, Flur 39, Flurstück 9 (westlicher Teil)
  2023/0113anlage 1
• Ö8Absicht der Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche gemäß § 7 Straßen- und Wegegesetz NRW hier: Wegeparzelle Gemarkung Ochtrup, Flur 39, Flurstück 9 (östlicher Teil)
  2023/0183anlage 1
• Ö9Absicht der Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche gemäß § 7 Straßen- und Wegegesetz NRW hier: Wegeparzelle Gemarkung Ochtrup, Flur 116, Flurstücke 49 teilweise und 56 teilweise
  2023/0184anlage 1
• Ö10Anträge und Anfragen
• Ö11Verschiedenes