Gremium
Datum
Donnerstag, 21. September 2023
Uhrzeit
18:00 - 22:30 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- Ö2Bericht der Bürgermeisterin
- Ö3Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
- Ö43. Änderung der Zuständigkeitsordnung (ZustO) - Regelung über die Bildung und Zusammensetzung der Ausschüsse sowie über die Zuständigkeiten des Rates, der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters und der Ausschüsse des Rates der Stadt Ochtrup vom 13. Juli 2018
- Ö5Änderung in der Besetzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaftsförderung
- Ö6Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses gemäß § 116a Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
- Ö7Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 38 L 'Gewerbegebiet westlich von Langenhorst' hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
- Ö82. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 13 'Baugebiet Am Spieker' hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
- Ö9Anpassung des Regionalplans Münsterland an den Landesentwicklungsplan NRW (LEP NRW) hier: Stellungnahme der Stadt Ochtrup
- Ö10Umgestaltung des Ochtruper Stadtparks hier: Beschlussfassung zur Spielplatzgestaltung und zur Toilettenanlage
- Ö11Anträge und Anfragen
- Ö11.1Ladenöffnungsgesetz NRW (LÖG NRW) hier: Antrag der Veranstaltungs- und Werbegemeinschaft Ochtrup e.V. (VWO) auf Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Ochtrup im Jahr 2023 vom 16.08.2023
- Ö11.2Antrag der FWO-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 09.08.2023 zur Einrichtung einer Fördermittelstelle
- Ö12Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil
- Ö13Verschiedenes
- Ö13.1Wartungsarbeiten im Ratsinformationssystem
- Ö13.10Glasfaserausbau im Außenbereich
- Ö13.11Pflasterung in der Weinerstraße
- Ö13.12Flüchtlingssituation
- Ö13.13Finanzielle Situation der Stadt Ochtrup
- Ö13.2Fahrradstraßen
- Ö13.3Heckenüberwuchs
- Ö13.4Grundstück an der Piusstraße
- Ö13.5Abstimmungsergebnisse in den Sitzungsvorlagen
- Ö13.6Bürgersteig am Dränke-Kreisverkehr
- Ö13.7Beleuchtung des Altbaus der Feuerwache
- Ö13.8Straßenbaumaßnahme vor der Gaststätte Odysseus
- Ö13.9Ausbau von Stadtstraßen