Sitzung des Rates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
• Ö2Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
• Ö3Bericht der Bürgermeisterin
• Ö4Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• Ö5Sachstandsbericht zur Erweiterung des Schulzentrums
• Ö6Sachstandsbericht zum Schulstandort Langenhorst/Welbergen
• Ö7Sachstandsbericht zur Eingliederung des Baubetriebshofes in die Stadtwerke Ochtrup
• Ö8Übertragung von Auszahlungs- und Einzahlungsermächtigungen für Investitionen aus Vor- jahren
• Ö9Änderung in der Besetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Ochtrup und sonstiger Gremien
• Ö10Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Ochtrup
• Ö11Aufhebung der Satzung der Stadt Ochtrup über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung städtischer Sporthallen
• Ö12Anpassung der Richtlinien zur Verleihung des Umweltpreises der Stadt Ochtrup
• Ö13Antrag der CDU-Fraktion und der FWO-Fraktion vom 09.12.2024 zur Durchführung eines Architekten- und Investorenwettbewerbs für die Innenstadt
• Ö14Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 W "Baugebiet östlich vom Schulgelände" hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
• Ö15Bebauungsplan Nr. 124 "Baugebiet nördlich des Nienborger Dammes" hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
• Ö16126. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich östlich der Aug.-Wibbelt-Straße hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
• Ö17Anträge und Anfragen
• Ö18Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil
• Ö19Verschiedenes
• Ö19.1Baumaßnahmen in der Innenstadt
• Ö19.2Sachstand Hochwasserschutz
• Ö19.3Baustelle bei Bätenvoss
• Ö19.4Baustellensituation Bahnhofstraße, hier: Einbahnstraßenregelung
• Ö19.5Plakate zur Bundestagswahl, hier: Beschädigung
• Ö19.6U-18 Wahlen in Ochtrup
• Ö19.7Bundestagswahl 2025, hier: Sachstand Briefwahl
• Ö19.8Bürger-Umfrage "Gelber Sack oder gelbe Tonne"