Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur

Tagesordnungspunkte

• Ö1Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
• Ö2Bericht der Verwaltung
• Ö3Ergebnis der Wegebesichtigung vom 26.09.2022
• Ö4Änderung der Einstufung von Wirtschaftswegen in 'minimale Unterhaltung' und 'intensive Unterhaltung'
• Ö5Ausbau von Wirtschaftswegen im Jahr 2023
• Ö6Unterhaltung von Wirtschaftswegen im Jahr 2023
• Ö7Ausbau von abgelösten und teilweise nach dem BauGB noch abzurechnenden Stadtstraßen im Jahr 2023 (Prioritätenliste 1)
• Ö8Ausbau von Stadtstraßen, die nach dem BauGB/KAG NRW noch zu veranlagen sind (Prioritätenliste 2)
• Ö9Unterhaltung von Stadtstraßen in 2023
• Ö10Aufnahme von Straßen in den Winterdienst der Stadt Ochtrup hier: Hellstiege, Lindhorststraße, Weilautstraße, Kardinal-von-Galen-Straße und Rosenstraße
• Ö11Absicht der Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche gemäß § 7 Straßen- und Wegegesetz NRW hier: Wegeparzelle Gemarkung Ochtrup, Flur 37, Flurstück 135 teilweise
• Ö12Absicht der Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche gemäß § 7 Straßen- und Wegegesetz NRW hier: Wegeparzelle Gemarkung Ochtrup, Flur 86, Flurstück 51 teilweise
• Ö13Anträge und Anfragen
• Ö13.1Antrag von Anwohnern der Lindenstraße auf Durchführung geeigneter Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung auf der Lindenstraße im Bereich Alt Metelener Weg bis Kampstraße
• Ö13.2Anfrage der FWO-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 13.10.2022 zum Sachstand der Umsetzung von Beschlüssen aus dem Verkehrskonzept
• Ö14Verschiedenes
• Ö14.1Straßenbauarbeiten an der L573
• Ö14.2Definition einer Fahrradstraße
• Ö14.3Prioritätenliste 2
• Ö14.4Videoüberwachung am Bahnhof
• Ö14.5Kostenaufteilung bei Sanierung der Straße am Muni-Depot