Sitzung des Rates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
• Ö2Bericht der Bürgermeisterin
• Ö3Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• Ö4Vereinigung der VerbundSparkasse Emsdetten-Ochtrup und der Kreissparkasse Steinfurt
• Ö5Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Ochtrup
• Ö6Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses gemäß § 116 a Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
• Ö7Änderungen in der Besetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Ochtrup
• Ö8Entsendung eines stellvertretenden Mitgliedes durch die Stadt Ochtrup in den Verbandsausschuss des Wasser- und Bodenverbandes Goorbach
• Ö9Anregung eines Bürgers gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW vom 02.08.2022 zur Beschaffung eines Standortanalysetools (Abo-Version) zur Ermittlung der Standortvorteile für die Stadt Ochtrup
• Ö10Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 b 'Baugebiet nördlich der Akazienstraße' hier: Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1 Abs. 8 und 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 13 BauGB und öffentliche Auslegung gemäß § 13 Abs. 2 BauGB
• Ö11Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 34 'Baugebiet Weilaut westlich der Schillerstraße' hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
• Ö12Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 45 L 'Gewerbe- und Industriegebiet Am Langenhorster Bahnhof' hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
• Ö1386. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Ochtrup im Bereich nördlich der Laurenzstraße hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Beschluss über die Flächennutzungsplanänderung
• Ö1497. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Ochtrup im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 42 L hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Beschluss über die Flächennutzungsplanänderung
• Ö153. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 42 L 'Nordöstliche Erweiterung des Gewerbe- und Industriegebietes Am Langenhorster Bahnhof' hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö16Rahmenbedingungen für die Errichtung von PV-Freiflächenanlagen größer/gleich 6 ha hier: Beschlussfassung
• Ö17Anträge und Anfragen
• Ö17.1Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 'Baugebiet östlich der Dornstiege' vom 01.08.2022
• Ö17.2Antrag auf Ablösung von zwei Stellplätzen für den Umbau der Wohn-und Geschäftshäuser Bahnhofstr. 18/20, 48607 Ochtrup, vom 15.09.2022
• Ö18Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil
• Ö19Verschiedenes
• Ö19.1Flüchtlingssituation in Ochtrup
• Ö19.2Stellungnahme der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister im Kreis Steinfurt über den Kreishaushalt
• Ö19.3Überschreitung der 20.000 Einwohner/innen
• Ö19.4Grünflächenpflegekonzept der Stadt Ochtrup
• Ö19.5Vechtebrücke Langenhorst
• Ö19.6Sommerfrostrisse
• Ö19.7Sonderabfalldeponie