Sitzung des Rates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
• Ö2Stadtentwicklungskonzept hier: Sachstandsbericht
• Ö3Einwohnerfragestunde gem. § 48 Abs. 1 Satz 3 GO NW i.V.m. § 14 Abs. 1 GeschO
• Ö4Kenntnisnahme der Niederschrift über die letzte Sitzung, öffentlicher Teil
• Ö5Bericht des Bürgermeisters
• Ö6Prüfung der Eröffnungsbilanz der Stadt Ochtrup zum 01.01.2009 gemäß § 92 Abs. 5 GO NRW in Verbindung mit § 103 Abs. 5 GO NRW
• Ö6.1Parkplatz K + K / Bahnhofstraße
• Ö6.2Kreisverkehr Postdamm
• Ö7Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass Antrag der VWO zur Verlegung eines verkaufsoffenen Sonntags
• Ö8Wiedereinführung einer Baumschutzsatzung
• Ö9Wahl eines stellv. Ausschussmitgliedes im Ausschuss für Familie, Jugend, Schule und Sport hier: Antrag der FWO-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 13.04.2011
• Ö10Einführung des Gemeinsamen Unterrichts (GU) an der Marienschule zum Schuljahr 2011/12
• Ö11Berichtigung des Flächennutzungsplanes der Stadt Ochtrup im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 91 'Baugebiet nördlich der Schützenstraße'
• Ö127. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 80 'Umsetzung Rahmenplan van Delden', Teilbereich Ia hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a BauGB sowie der erneuten Beteiligung gemäß § § 4 Abs. 3 Satz 4 BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö13Berichtigung des Flächennutzungsplanes der Stadt Ochtrup im Bereich der 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 80 'Rahmenplan van Delden', Teilbereich I a
• Ö1483. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Ochtrup im Bereich Laurenzbusch hier: a) Erneuter Aufstellungsbeschluss gemäß § 1 Abs. 8 BauGB b) Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie Behandlung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 BauGB und Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie Behandlung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 BauGB und Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
• Ö158. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 80 'Umsetzung Rahmenplan van Delden', Teilbereich I a hier: Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie Behandlung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 BauGB und Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
• Ö16Bebauungsplan Nr. 92 'Baugebiet zwischen Gausebrink und Lessingstraße' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö17Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 80 'Umsetzung Rahmenplan van Delden', Teilbereich I a hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö18Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 79 'Gewerbe- und Industriegebiet Weinerpark', Teilbereich II hier: a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 1 Abs. 8 i.V.m. § 13 BauGB und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 13 Abs. 2 Ziffer 2 BauGB b) Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö19Ausbau von Wirtschaftswegen 2011
• Ö20Unterhaltung von Wirtschaftswegen
• Ö21Unterhaltung von Stadtstraßen
• Ö22Einziehung von öffentlichen Verkehrsflächen gemäß § 7 Straßen- und Wegegesetz
• Ö22.1Wegeeinziehung Gemarkung Ochtrup, Flur 85, Flurstück 24, Weg im Welberger Esch
• Ö22.2Wegeeinziehung Gemarkung Ochtrup, Flur 64, Flurstück 7, Weg in der Weiner
• Ö23Widmung von Straßen
• Ö23.1Widmung der Eichenstraße
• Ö23.2Widmung des Schnatweges
• Ö24Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil
• Ö25Anträge und Anfragen
• Ö25.1Antrag der Zentralrendantur auf Übernahme anteiliger Kosten für U3-Umbaumaßnahmen am Kindergarten St. Lamberti
• Ö25.2Antrag des DRK Ortsverein Ochtrup e.V. auf Übernahme des 10%-igen Trägeranteils an der Landesförderung für den DRK-Kindergarten im Niedereschgebiet
• Ö25.3Antrag des DRK Ortsverein Ochtrup e.V. auf Gewährung eines Zuschusses für die Ausstattung des neuen DRK-Kindergartens im Niedereschgebiet
• Ö25.4
• Ö26Verschiedenes
• Ö26.1Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing und Kultur
• Ö26.2Seebühne
• Ö26.3Notarztsituation
• Ö26.4Dichtigkeitsprüfung