Sitzung des Rates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
• Ö2Bericht der Bürgermeisterin
• Ö3Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• Ö4Neufestsetzung der Preise des Essens in der OGS und der Mensa
• Ö5Raumsituation an der Lambertischule zum Schuljahr 2023/24
• Ö6Bebauungsplan Nr. 103 b 'Baugebiet südlich der Amselstraße' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö7Anträge und Anfragen
• Ö7.1Antrag der Fraktion B'90/Die Grünen im Rat der Stadt Ochtrup vom 25.04.2023 auf zusätzliche kostenlose Energieberatungstermine für die Bürgerinnen und Bürger in Ochtrup
• Ö7.2Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 08.05.2023 zur Schaffung eines Frauenhauses sowie Antrag der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen vom 07.06.2023 zur Verbesserung der Frauenhilfeinfrastruktur in und um Ochtrup
• Ö7.3Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 30.05.2023 auf zwischenzeitliche Asphaltierung von Teilstücken der Weiner- und der Bahnhofstraße
• Ö7.4Antrag der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen im Rat der Stadt Ochtrup vom 07.06.2023 zur Einführung des vergünstigten Deutschlandtickets für alle Schülerinnen und Schüler in Ochtrup
• Ö8Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil
• Ö9Genehmigung einer Dienstreise des 2. stellvertretenden Bürgermeisters im Rahmen der Städtepartnerschaft nach Valverde del Camino/Spanien
• Ö10Verschiedenes
• Ö10.1Miete einer Pumptrack-Bahn
• Ö10.2Verkaufsoffene Sonntage
• Ö10.3Aktionsprogramm Integration
• Ö10.4Umrüstung von Desinfektionsmittelspendern
• Ö10.5Ausbau des 5G-Netzes
• Ö10.6Diverse Rückschnittarbeiten im Stadtgebiet
• Ö10.7Ausbau von Wirtschaftswegen - Probeweiser Verzicht auf das Geogitter
• Ö10.8Schenkung von Bäumen durch die Volksbank Ochtrup-Laer eG