Sitzung des Rates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
• Ö2Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
• Ö3Bericht der Bürgermeisterin
• Ö4Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• Ö5Änderung in der Besetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Ochtrup
• Ö6Antrag des Vereins der Ochtruper Gästeführerinnen und Gästeführer vom 20.06.2023 auf Entsendung einer Vertretung als sachkundige/r Einwohner/in mit beratender Stimme in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaftsförderung
• Ö7Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes nebst Anlagen der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjahr 2024 Änderungen gegenüber der Einbringung und Anträge der Fraktionen u.a. zum Haushaltsplan 2024
• Ö827. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Ochtrup vom 13. Dezember 2001 hier: Festsetzung der Abfallentsorgungsgebühren 2024
• Ö99. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Ochtrup über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 23. Dezember 2010
• Ö10Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Ochtrup
• Ö11Beteiligungsbericht für das Jahr 2022
• Ö12Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjahr 2022
• Ö13Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes für die Strom-, Gas-, Wasser-, Bergfreibad- und Abwassersparte der Stadtwerke Ochtrup für 2024
• Ö1414. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung vom 01.12.2009 zur Entwässerungssatzung der Stadt Ochtrup vom 20.12.1989
• Ö15Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Stadtwerke Ochtrup zum 31.12.2022
• Ö16Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung des Jahresgewinnes der Stadtwerke Ochtrup zum 31.12.2022
• Ö17Erweiterung des Schulzentrums hier: Beratung und Beschluss über Voraussetzungen für die weitere Planung sowie Schreiben der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 09.11.2023 mit Änderungsvorschlägen zu den Empfehlungen der beauftragten Planer
• Ö18Implementierung eines Energiemanagements im Rahmen der Kommunalrichtlinie
• Ö19Erstellung einer Kommunalen Wärmeplanung für das gesamte Gebiet der Stadt Ochtrup
• Ö20Absicht der Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche gemäß § 7 Straßen- und Wegegesetz NRW hier: Wegeparzelle Gemarkung Ochtrup, Flur 39, Flurstück 9 (westlicher Teil)
• Ö21Absicht der Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche gemäß § 7 Straßen- und Wegegesetz NRW hier: Wegeparzelle Gemarkung Ochtrup, Flur 39, Flurstück 9 (östlicher Teil)
• Ö22Absicht der Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche gemäß § 7 Straßen- und Wegegesetz NRW hier: Wegeparzelle Gemarkung Ochtrup, Flur 116, Flurstücke 49 teilweise und 56 teilweise
• Ö23Anträge und Anfragen
• Ö24Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil
• Ö25Verschiedenes
• Ö25.1Planungskosten für Schule in Langenhorst
• Ö25.2Baumaßnahme in der Nähe der Sonderabfalldeponie
• Ö25.3Vechtezugang Langenhorst
• Ö25.4Rampe an der Musikschule