Sitzung des Rates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
• Ö2Kenntnisnahme der Niederschrift über die letzte Sitzung, öffentlicher Teil
• Ö3Einwohnerfragestunde gem. § 48 Abs. 1 Satz 3 GO NW i.V.m. § 14 Abs. 1 GeschO
• Ö4Bericht des Bürgermeisters
• Ö5Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjahr 2010
• Ö6Festlegung der Schutzziele für die Erstellung des neuen Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Ochtrup nach § 22 des Gesetzes über den Feuerschutz und die Hilfeleistung (FSHG NRW) sowie Anträge der Fraktionen im Rat der Stadt Ochtrup
• Ö7Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Ochtrup
• Ö8Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Ochtrup vom 26.02.1988 in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 24.07.1992
• Ö9Änderung in der Besetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Ochtrup
• Ö10Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 'Sonderbaufläche Ecke Brook-/Laurenzstraße' hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB und Beschluss zur Beteiligung gem. § 13 Abs. 2 Ziffer 2 und 3 BauGB
• Ö11Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil
• Ö12Anträge und Anfragen
• Ö12.1Ausbau eines Wirtschaftsweges unter Kostenbeteiligung des Anliegers
• Ö12.2Antrag der Fraktion 'Bündnis 90/Die Grünen' vom 16.07.2013 auf barrierefreien Zugang zu allen Sitzungsorten
• Ö13Verschiedenes
• Ö13.1Radtour des Landrates des Kreises Steinfurt
• Ö13.2Aufzug Hauptschule
• Ö13.3Spielplatz Kleiberweg/Meisenstraße
• Ö13.4Jugendparlament
• Ö13.5Vergütung OGS-Kräfte
• Ö13.6Bebauung Laurenzstraße, hier: Präzedenzfall