Sitzung des Rates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
• Ö2Bericht der Bürgermeisterin
• Ö3Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• Ö4Aufstellung der Vorschlagsliste der Stadt Ochtrup zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit vom 01.01.2024 bis 31.12.2028 hier: Beratung und Beschlussfassung
• Ö5Änderungen in der Besetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Ochtrup sowie sonstiger Gremien
• Ö6Verleihung des 'Heimat-Preises NRW' in der Stadt Ochtrup für die Jahre 2023 - 2027
• Ö71. Änderung der Gebührenordnung für die Sondernutzung der Stadthalle sowie von Veranstaltungsräumen im Schulzentrum Ochtrup
• Ö8Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 53 a 'Baugebiet nördlich der Laurenzstraße', 4. Änderung und Erweiterung hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö9Vereinfachte Änderung der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 48 'Gewerbegebiet zwischen Gausebrink und Bundesbahn' hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
• Ö10114. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Ochtrup im Bereich PV-Freiflächenanlage OSKO hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Beschluss über die Flächennutzungsplanänderung
• Ö11Bebauungsplan Nr. 114 'PV-Freiflächenanlage OSKO' hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö12Erweiterung des Schulzentrums hier: Anforderungsprofil Sporthalle III sowie Raumprogramm Gymnasium und Realschule
• Ö13Erweiterung des Schulzentrums - weiteres Vorgehen
• Ö14Richtlinien-Vorschläge für die Förderprogramme für Regenwasserzisternen, Fassaden- und Dachbegrünungen und Balkon PV-Anlagen einschl. Beratung
• Ö15Anträge und Anfragen
• Ö15.1Antrag der SPD-Fraktion der Stadt Ochtrup auf Beteiligung an der Initiative 'Lebenswerte Städte und Gemeinden'
• Ö16Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil
• Ö17Verschiedenes
• Ö17.1Bericht des Kämmerers
• Ö17.2Gehweg im Bereich der Turmstraße
• Ö17.3Fördermittelmanagement
• Ö17.4Glasfaserausbau im Außenbereich
• Ö17.5Belag auf der Brücke am Johanneshaus
• Ö17.6Höhenunterschiede der Pflasterung auf dem Gelände der neuen Feuerwehr
• Ö17.7Banketten im Außenbereich
• Ö17.8Stellplatzablöse
• Ö17.9Busbahnhof