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Tagesordnungspunkte
- Ö1Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- Ö2Einwohnerfragestunde gem. § 48 Abs. 1 Satz 3 GO NW i.V.m. § 14 Abs. 1 GeschO
- Ö3Kenntnisnahme der Niederschrift über die letzte Sitzung, öffentlicher Teil
- Ö4Bericht des Bürgermeisters
- Ö5Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes nebst Anlagen der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjahr 2015
- Ö6Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjahr 2013
- Ö77. Änderung der Friedhofsgebührensatzung für den Kommunalfriedhof der Stadt Ochtrup
- Ö820. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Ochtrup vom 13. Dezember 2001
- Ö94. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Ochtrup über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 23. Dezember 2010
- Ö1018. Änderungssatzung zur Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes der Stadt Ochtrup für die fließenden Gewässer II. Ordnung vom 31. August 1990
- Ö114. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Ochtrup vom 01.12.2009 zur Entwässerungssatzung der Stadt Ochtrup vom 20.12.1989
- Ö12Bildung eines Unterausschusses 'Wegebesichtigung' des Ausschusses für Straßen- und Tiefbauangelegenheiten
- Ö13Bildung eines Arbeitskreises 'Kirmes' sowie eines 'Tourismusbeirats'
- Ö14Bildung eines Arbeitskreises 'Spiel- und Bolzplätze'
- Ö15Bewerbung als 'LEADER-Region Steinfurter Land'
- Ö16Platz 'Bahnhofstraße/Marktstraße' Namensgebung
- Ö17Benennung einer Straße im Gebiet südlich der Schützenstraße
- Ö18Denkmalschutzangelegenheiten hier: Unterschutzstellung des Mühlengebäudes Eichendorffallee 2
- Ö19Schulentwicklungsplanung
- Ö20Entwurf des Regionalplanes - sachlicher Teilbereich Energie hier: Stellungnahme der Stadt Ochtrup
- Ö21Satzung der Stadt Ochtrup über die förmliche Festlegung des 'Sanierungsgebietes Innenstadt' vom 27.09.2012 hier: 1. Änderung zur Erweiterung des Gebietes im Bereich Laurenzstraße
- Ö2290. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Ochtrup im Bereich östlich der Eschstraße hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Beschluss über die Flächennutzungsplanänderung
- Ö23Bebauungsplan Nr. 9 W 'Baugebiet östlich der Eschstraße' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
- Ö24Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 45 L 'Gewerbe- und Industriegebiet Am Langenhorster Bahnhof' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
- Ö25Einziehung von Wegeparzellen
- Ö25.1Einziehung der Wegeparzelle Flur 130, Flurstück 23, Gemarkung Ochtrup
- Ö25.2Einziehung der Wegeparzelle Flur 52, Flurstück 19 tlw., Gemarkung Ochtrup
- Ö25.3Einziehung der Wegeparzelle Flur 109, Flurstück 76 tlw., Gemarkung Ochtrup
- Ö25.4Einziehung der Wegeparzelle Flur 86, Flurstück 10, Gemarkung Ochtrup
- Ö26Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes für die Strom-, Gas-, Wasser- und Abwassersparte der Stadtwerke Ochtrup für 2015 a) Erfolgsplan b) Vermögensplan c) Stellenplan d) Finanzplan
- Ö27Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2013
- Ö28Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung des Jahresgewinnes 2013
- Ö29Anträge und Anfragen
- Ö29.1Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 09.12.2014 auf Verschiebung des Aufgabenbereichs 'Kindertagesstätten' in den Ausschuss für Bildung und Sport
- Ö30Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil
- Ö31Verschiedenes
- Ö31.1Sitzungsraum 'Fabrikforum'
- Ö31.2Seniorenkarneval
- Ö31.3Neuer Großflächenrasenmäher des Baubetriebshofes
- Ö31.4Sanierungsarbeiten auf der Sonderabfalldeponie
- Ö31.5Aktueller Sachstand Brandschutzbedarfsplan