Sitzung des Rates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
• Ö2Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• Ö3Bericht der Bürgermeisterin
• Ö4Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes nebst Anlagen der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjahr 2023 hier: Übersicht über die Anträge der Fraktionen u.a. zum Haushalt 2023
• Ö5Besetzung der neu zu wählenden Zweckverbandsversammlung und des Verwaltungsrates des vereinigten Sparkassenzweckverbandes 'Kreissparkasse Steinfurt'
• Ö6Änderungen in der Besetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Ochtrup
• Ö7Eingliederung des städt. Baubetriebshofes in den Eigenbetrieb Stadtwerke
• Ö85. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 'Sonderbaufläche Ecke Brookstraße/Laurenzstraße hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
• Ö9Errichtung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen kleiner 2 ha hier: Korrektur der Beschlussfassung
• Ö10Anpassung der Einschaltzeiten der öffentlichen Straßenbeleuchtung hier: 'Bürgerantrag 09.07.2022'
• Ö11Anträge und Anfragen
• Ö11.1Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 10.10.2022 zur strategischen Ausrichtung der Stadtwerke Ochtrup im Hinblick auf die Energiewende
• Ö12Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil
• Ö13Verschiedenes
• Ö13.1Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage südlich der L 510
• Ö13.10Antrag auf Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage
• Ö13.11Betrieb der Kläranlage
• Ö13.12Neubau der Feuerwache Ochtrup
• Ö13.13Öffnungszeiten des Rathauses
• Ö13.14Spenden für Wielun
• Ö13.2Verkehrssituation Kreisverkehr Langenhorst
• Ö13.3Zustand der Straße Jückweg
• Ö13.4Pflasterflächen im Bereich der Parkstraße
• Ö13.5Gehweg im nördlichen Teil der Turmstraße
• Ö13.6Beschädigungen des Bergweges durch Baumwurzeln
• Ö13.7Straßenpoller am Lambertikirchplatz
• Ö13.8Immobilien in der Weinerstraße
• Ö13.9Beleuchtung von Werbeanzeigen