Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur

Tagesordnungspunkte

• Ö1Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
• Ö2Aktualisierung des Verkehrskonzeptes hier: Sachstandsbericht
• Ö3Bericht der Verwaltung
• Ö4Ausbau von abgelösten und teilweise nach dem BauGB noch abzurechnenden Stadtstraßen im Jahr 2021 (Prioritätenliste 1)
• Ö5Ausbau von Stadtstraßen im Jahr 2021, die nach dem BauGB/KAG NRW noch zu veranlagen sind (Prioritätenliste 2)
• Ö6Unterhaltung von Stadtstraßen im Jahr 2021
• Ö7Ausbau von Wirtschaftswegen im Jahr 2021
• Ö8Unterhaltung von Wirtschaftswegen im Jahr 2021
• Ö9Behördeninterne Verkehrsschau vom 15.10.2020 Feststellungen und Entscheidungsgrundlagen
• Ö10Anträge und Anfragen
• Ö10.1Antrag eines Anliegers des Schlehenweges vom 08.12.2020 auf Straßenendausbau in 2021
• Ö10.2Antrag der FWO zur Verlegung von Gittersteinen in den Banketten bei zukünftigen Unterhaltungen der Wirtschaftswege vom 07.02.2021 und Antrag des Ratsmitgliedes Mieling auf Einbau von Rasengittersteinen an der verlängerten Niedereschstraße vom 17.02.2021
• Ö10.3Anträge der Fraktionen zum Haushalt a) SPD vom 27.01.2021: Planungskosten Kreisverkehr Postdamm/Rosenstraße/Kranenbült und Planungskosten für die Nordumgehung b) CDU vom 29.01.2021: Planungskosten für die Nordumgehung c) Bündnis 90/Die Grünen: Planungskosten für die Nordumgehung
• Ö11Verschiedenes