Sitzung des Rates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
• Ö2Einwohnerfragestunde gem. § 48 Abs. 1 Satz 3 GO NW i.V.m. § 14 Abs. 1 GeschO
• Ö3Bericht des Bürgermeisters
• Ö421. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Ochtrup vom 13. Dezember 2001
• Ö55. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Ochtrup über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 23. Dezember 2010
• Ö620. Änderungssatzung zur Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes der Stadt Ochtrup für die fließenden Gewässer II. Ordnung vom 31. August 1990
• Ö78. Änderung der Beitragssatzung für die außerunterrichtlichen Betreuungsangebote an Schulen
• Ö87. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung vom 01.12.2009 zur Entwässerungssatzung der Stadt Ochtrup vom 20.12.1989
• Ö9Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes nebst Anlagen der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjahr 2017
• Ö9.12. Änderung gegenüber der Einbringung des Haushalts am 27.10.2016
• Ö9.2Übersicht über die Anträge der Fraktionen
• Ö10Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjahr 2015
• Ö11Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes für die Strom-, Gas-, Wasser-, Freibad- und die Abwassersparte der Stadtwerke Ochtrup für 2017 a) Erfolgsplan b) Vermögensplan c) Stellenplan d) Finanzplan
• Ö12Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2015
• Ö13Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung des Jahresgewinnes 2015
• Ö14Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 W 'Baugebiet südlich der Eschstraße' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö15Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 60 b 'Östliche Erweiterung des MI- und GE-Gebietes südlich der Schützenstraße' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö16Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 55 'Baugebiet zwischen Gronauer-, Bentheimer-, Parkstraße und Klockenbrink' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö171. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 47 'Baugebiet südlich der Weilautstraße zwischen Goethe- und Schillerstraße' der Stadt Ochtrup hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
• Ö18Anträge und Anfragen
• Ö19Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil
• Ö20Verschiedenes
• Ö20.1Informationsfahrt - Besichtigung des Neubaus 'Mensa- und Oberstufengebäude' an der Gesamtschule Hörstel