Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
• Ö2Anregung eines Bürgers nach § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) zur Sonderabfalldeponie Ochtrup (SAD)
• Ö3Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes nebst Anlagen der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjahr 2025 hier: Änderungen gegenüber der Einbringung und Anträge der Fraktionen u.a. zum Haushalt
• Ö428. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Ochtrup vom 13. Dezember 2001 hier: Festsetzung der Abfallentsorgungsgebühren 2025
• Ö510. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Ochtrup über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 23. Dezember 2010
• Ö6Anträge und Anfragen
• Ö6.1Antrag der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen zur Entsorgung von Zigarettenkippen auf dem Gebiet der Stadt Ochtrup, u.a. Ergänzung des Bußgeldkataloges der Stadt Ochtrup
• Ö7Verschiedenes
• Ö7.1Sachstandsbericht zum Projekt von-Galen-Schule Langenhorst/Welbergen
• Ö7.2Ausbau der Straße Am Bahndamm
• Ö7.3Kreisverkehr an der Stadthalle
• Ö7.4Bebauungsplan Nr. 14 C (Baugebiet östlich der Ausgustin-Wibbelt-Straße)
• Ö7.5Planungen auf dem Gelände der ehem. Feuer- und Rettungswache