Sitzung des Rates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
• Ö2Einwohnerfragestunde gem. § 48 Abs. 1 Satz 3 GO NW i.V.m. § 14 Abs. 1 GeschO
• Ö3Bericht des Bürgermeisters
• Ö4Brandschutzbedarfsplan hier: Vorstellung durch den Gutachter
• Ö5Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjahr 2014
• Ö6Benennung eines stellv. sachkundigen Einwohners mit beratender Stimme hier: Vertreter der Kath. Kirchengemeinde St. Lambertus im Ausschuss für Bildung und Sport
• Ö7Wahl eines zusätzlichen stellv. sachkundigen Bürgers in den Ausschuss für Bildung und Sport hier: Antrag der FWO-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 13.09.2015
• Ö8Benennung eines stellv. sachkundigen Einwohners mit beratender Stimme hier: Vertreter der ISG Altstadt Ochtrup e.V. im Ausschuss für Tourismus, Stadtmarketing und Kultur
• Ö9Benennung (Wechsel) eines sachkundigen Einwohners mit beratender Stimme hier: Vertreter des Ochtruper Ärzteverbundes im Ausschuss für Soziales
• Ö105. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Ochtrup vom 01.12.2009 zur Entwässerungssatzung der Stadt Ochtrup vom 20.12.1989
• Ö111. Änderung der Satzung 'Sportförderrichtlinien der Stadt Ochtrup'
• Ö12Aufstockung der Betreuungsplätze in der offenen Ganztagsschule
• Ö13Umgestaltung der Berg-/Bültstraße hier: Behandlung der Anträge
• Ö14Städtebauliche Untersuchung nördliche Altstadt
• Ö15Umgestaltung des Platzbereiches an der Lambertikirche (Teilbereich I) hier: Anträge der CDU-Fraktion und der FWO-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup sowie der Stellungnahmen der Öffentlichkeit
• Ö1693. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Ochtrup im Bereich zwischen Schützenweg und Feldbach hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Beschluss über die Flächennutzungsplanänderung
• Ö17Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 44 'Baugebiet westlich der Straße Am Spieker' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö18Bebauungsplan Nr. 14 L 'Baugebiet im Bereich Eichendorffallee westlich Steenkamp' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö19Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil
• Ö20Anträge und Anfragen
• Ö20.1Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 05.08.2015 auf Prüfung einer genossenschaftlichen Breitband-Ausbaulösung für Ochtrup
• Ö20.2Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 16.09.2015 auf Verabschiedung einer Resolution zur Einrichtung eines kommunalen Integrationszentrums auf Kreisebene
• Ö20.3Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 22.09.2015 zur Schülerbeförderung
• Ö21Verschiedenes
• Ö21.1Förderung selbstgenutztes Wohnungseigentum
• Ö21.2Raumsituation Ratssitzung
• Ö21.3Brückensperrung
• Ö21.4Fracking-Ausschluss im Landesentwicklungsplan NRW
• Ö21.5Ausschreibung Kreisverkehr Nienborger Damm
• Ö21.6Dachsanierung
• Ö21.7Grundstücksanbindung
• Ö21.8Lückenschluss Radweg Pliete / Nienborg