Sitzung des Rates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
• Ö2Bericht der Bürgermeisterin
• Ö3Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• Ö4Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes nebst Anlagen der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjahr 2023 Änderungen gegenüber der Einbringung und Anträge der Fraktionen u.a. zum Haushaltsplan 2023
• Ö58. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Ochtrup über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 23. Dezember 2010
• Ö626. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Ochtrup vom 13. Dezember 2001 hier: Festsetzung der Abfallentsorgungsgebühren 2023
• Ö7Beteiligungsbericht für das Jahr 2021
• Ö8Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjahr 2021
• Ö9Änderungen in der Besetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Ochtrup
• Ö10Änderung in der Besetzung sonstiger Gremien Aufsichtsrat der Ochtrup Stadtmarketing und Tourismus GmbH (OST)
• Ö11Erste Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Ochtrup nach § 3 III des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG)
• Ö12Anpassung der Allgemeinen Tarifpreise für die Wasserversorgung - gültig ab 01.01.2023
• Ö1313. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung vom 01.12.2009 zur Entwässerungssatzung der Stadt Ochtrup vom 20.12.1989
• Ö14Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes für die Strom-, Gas-, Wasser-, Bergfreibad- und die Abwassersparte der Stadtwerke Ochtrup für 2023
• Ö15Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2021
• Ö16Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung des Jahresgewinnes zum 31.12.2021
• Ö17Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil
• Ö18Anträge und Anfragen
• Ö19Verschiedenes
• Ö19.1Benennung der Jury für den Umweltpreis