Sitzung des Rates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
• Ö2Bericht der Bürgermeisterin
• Ö3Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• Ö4Änderungen in der Besetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Ochtrup
• Ö5Bestimmung von zusätzlichen stellvertretenden Vorsitzenden für den Haupt- und Finanzausschuss, den Ausschuss für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaftsförderung sowie den Betriebsausschuss der Stadtwerke Ochtrup
• Ö6Übertragung von Auszahlungs- und Einzahlungsermächtigungen für Investitionen aus Vorjahren
• Ö7Bußgeldkatalog für Ordnungswidrigkeiten im Bereich der Abfallentsorgung
• Ö8Erstellung eines Grünflächenpflegekonzeptes für die Stadt Ochtrup hier: Beschlussfassung über die Pflegekategorien
• Ö9Bebauungsplan Nr. 113 'Baugebiet westlich der Turmstraße' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö101. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 68 'Gewerbegebiet zwischen Kreuzweg und Bundesbahn' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö11104. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Ochtrup im Bereich rückwärtig Langenhorster Weg hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Beschluss über die Flächennutzungsplanänderung
• Ö12Bebauungsplan Nr. 106 'Baugebiet rückwärtig Langenhorster Weg' hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö13Anträge und Anfragen
• Ö13.1Antrag auf Änderung der Stellplatzsatzung der Stadt Ochtrup vom 13.01.2022
• Ö13.2Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 24.02.2022 zur Verbesserung des Mobilfunks in Ochtrup
• Ö13.3Anfrage der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup zur Prüfung von Fördermitteln der KFW für die Errichtung der Feuerwache
• Ö14Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil
• Ö15Verschiedenes
• Ö15.1Homepage der Stadt Ochtrup