Datum
Dienstag, 18. Juni 2024
Uhrzeit
18:00 - 21:50 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- Ö2Umgestaltung des Ochtruper Stadtparks hier: Beschlussfassung über die Spielplatzumgestaltung und die Kostenschätzung
- Ö3Ausbau der Kolpingstraße von Ostwall bis Lambertikirchplatz hier: Beschlussfassung
- Ö4Bericht der Verwaltung
- Ö5Sachstandsbericht Schulzentrum
- Ö6Schulstandort Langenhorst/Welbergen
- Ö7Lärmaktionsplanung hier: Beschluss über den Lärmaktionsplan
- Ö82. Änderung der örtlichen Bauvorschrift für die Gestaltung der "Weberhäuser"
- Ö9Anpassung des Regionalplans Münsterland an den Landesentwicklungsplan NRW (LEP NRW) hier: Abwägungen der Bezirksregierung Münster zur Stellungnahme der Stadt Ochtrup
- Ö101. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 f "Baugebiet südöstlich des Postdamms" hier: Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1 Abs. 8 und 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 13 a BauGB und öffentliche Auslegung gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 und 3 BauGB und § 3 Abs. 2 BauGB
- Ö111. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 84 "Baugebiet nördlich des Kommunalfriedhofes" hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
- Ö12111. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich PV-Freiflächenanlage Alt Metelener Weg a) Aufhebung des Beschlusses über die 111. Änderung des Flächennutzungsplanes vom 29.02.2024 b) Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Beschluss über die Flächennutzungsplanänderung
- Ö13Bebauungsplan Nr. 111 "PV-Freiflächenanlage Alt Metelener Weg" a) Aufhebung des Satzungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 111 vom 29.02.2024 b) Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
- Ö14Anträge und Anfragen
- Ö14.1Antrag auf Abweichung/Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 22 "Baugebiet Weinertor" vom 23.04.2024
- Ö14.2Antrag auf abweichende Entscheidung gemäß § 6 der Stellplatzsatzung der Stadt Ochtrup vom 24.04.2024
- Ö14.3Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 1 L "Gemeinde Langenhorst" vom 20.05.2024
- Ö14.4Antrag auf Ablösung von 18 Stellplätzen für den Umbau der Wohn-und Geschäftshäuser Weinerstr. 30-32, Hinterstr. 19, 48607 Ochtrup, vom 22.05.2024
- Ö15Verschiedenes
- Ö15.1Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 42
- Ö15.2Öffentliche Toilette im Stadtpark
- Ö15.3Stellplatzablösung und Stellplätze an der Pestalozzistraße
- Ö15.4Nutzung von städtischen Gebäuden
- Ö15.5Straßenschäden in der Mühlenstraße, Im Hook und in der Bahnhofstraße