Gremium
Datum
Donnerstag, 23. Juni 2022
Uhrzeit
18:00 - 20:00 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- Ö2Bericht der Bürgermeisterin
- Ö3Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
- Ö42. Änderung der Stellplatzsatzung der Stadt Ochtrup vom 19.12.2018 hier: Beratung und Beschlussfassung
- Ö5Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 W 'Baugebiet südlich der Eschstraße' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
- Ö6Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 L 'Sportgelände Langenhorst/Welbergen' hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
- Ö7Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 43 L 'Gewerbegebiet Hagemann' hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
- Ö8Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 23 b 'Industriegebiet Hegeler' hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
- Ö92. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 'Baugebiet östlich der Metelener Straße und südlich der Feldstraße' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
- Ö10Bebauungsplan Nr. 34 b 'Baugebiet Weilautstraße, Arndtstraße und Grüner Weg' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
- Ö113. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 b 'Baugebiet zwischen Ackerstraße und Postdamm' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
- Ö121. Änderung des Sachlichen Teilflächennutzungsplanes Windenergie der Stadt Ochtrup hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Beschluss über die Flächennutzungsplanänderung
- Ö13116. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Ochtrup im Bereich Sportanlage Lau-Brechte hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Beschluss über die Flächennutzungsplanänderung
- Ö14Bebauungsplan Nr. 116 'Sportanlage Lau-Brechte' hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
- Ö15Benennung einer Straße westlich der Bahnhofstraße zwischen Prof.-Gärtner-Straße und Marktstraße
- Ö16Widmung der Straßen Pötterhorst und Mühlenpatt
- Ö17Anträge und Anfragen
- Ö17.1Antrag der SPD-Fraktion vom 20.08.2019 bzw. 27.01.2021 auf Einführung eines Willkommensgrußes für Neugeborene
- Ö17.2Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 18.03.2022 auf Anschaffung und Einsatz eines Bürgerkoffers
- Ö17.3Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 08.06.2022 zur Toilettensituation im Stadtpark
- Ö17.4Antrag auf Ausweisung von Potentialflächen für eine Freiland-Photovoltaikanlage vom 15.03.2022
- Ö17.5Antrag auf Ausweisung von Ackerflächen für eine Freiland-Photovoltaikanlage vom 22.03.2022
- Ö18Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil
- Ö19Verschiedenes
- Ö19.1Sachstand Grünflächenpflegekonzept
- Ö19.2Pflege der Gehwege und Hecken, die als Grundstücksbegrenzung dienen
- Ö19.3Sachstand Saatkrähenproblematik