Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
• Ö2Sachstandsbericht zur Erweiterung des Schulzentrums
• Ö3Sachstandsbericht zum Schulstandort Langenhorst/Welbergen
• Ö4Sachstandsbericht zur Eingliederung des Baubetriebshofes in die Stadtwerke Ochtrup
• Ö5Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses gemäß § 116a Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
• Ö6Bilanzierungshilfe der aus der COVID-19-Pandemie und dem Krieg gegen die Ukraine folgenden Belastungen der kommunalen Haushalte im Land Nordrhein Westfalen (NKF-COVID-19-Ukraine-Isolierungsgesetz - NKF-CUIG) hier: Erfolgsneutrale Ausbuchung gegen das Eigenkapital
• Ö7Zuständigkeitsordnung der Stadt Ochtrup (Regelung über die Bildung und Zusammensetzung der Ausschüsse sowie über die Zuständigkeiten des Rates, der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters und der Ausschüsse des Rates der Stadt Ochtrup vom 13.07.2018) hier: Beratung über verschiedene Änderungen
• Ö8Anregungen von Bürgern nach § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) zur Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer
• Ö9Anregung eines Bürgers nach § 24 GO NRW vom 07.02.2025 auf verkehrssichernde Maßnahmen in Form eines Kreisverkehrs im Kreuzungsbereich Rosenstr./Bilker Str./Postdamm
• Ö10Anregung eines Bürgers nach § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) zur Sonderabfalldeponie Ochtrup (SAD)
• Ö11Anträge und Anfragen
• Ö11.1Antrag der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen im Rat der Stadt Ochtrup vom 11.03.2025 auf Einführung eines digitalen Antrags- und Beschlussmanagements für mehr Transparenz und Effizienz
• Ö11.2Antrag der FWO-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 21.03.2025 zur Einrichtung eines Inklusionsbeirats in Ochtrup
• Ö11.3Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 24.03.2024 zur Videoüberwachung am Schulzentrum und den Grundschulen
• Ö12Verschiedenes