Sitzung des Rates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
• Ö2Bericht der Bürgermeisterin
• Ö3Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• Ö4Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes nebst Anlagen der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjahr 2024 Eine Vorlage zu diesem Tagesordnungspunkt befindet sich zurzeit noch in Bearbeitung. Die Freischaltung erfolgt sofort nach Fertigstellung - frühestens jedoch 10 Tage vor Sitzungsbeginn.
• Ö5Neufassung der Satzung über die Umlage des Aufwandes für die Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW der Stadt Ochtrup
• Ö61. Änderung der Satzung der Stadt Ochtrup zur Ablösung von Stellplätzen (Stellplatzablösesatzung - StpAs)
• Ö7Gestaltungsbeirat der Stadt Ochtrup hier: Ablauf der Wahlzeit
• Ö8Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 23 'Industriegebiet Schützenstraße' der Stadt Ochtrup hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
• Ö9Erweiterung des Schulzentrums hier: Beschluss über Voraussetzungen für die weitere Planung
• Ö10Mitgliedschaft in der Energieland Kreis Steinfurt Bürgerenergiegenossenschaft eG (EKSBEG)
• Ö11Absicht der Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche gemäß § 7 Straßen- und Wegegesetz NRW hier: Wegeparzelle Gemarkung Ochtrup, Flur 39, Flurstück 9 (westlicher Teil)
• Ö12Absicht der Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche gemäß § 7 Straßen- und Wegegesetz NRW hier: Wegeparzelle Gemarkung Ochtrup, Flur 39, Flurstück 9 (östlicher Teil)
• Ö13Absicht der Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche gemäß § 7 Straßen- und Wegegesetz NRW hier: Wegeparzelle Gemarkung Ochtrup, Flur 116, Flurstücke 49 teilweise und 56 teilweise
• Ö14Anträge und Anfragen
• Ö15Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil
• Ö16Verschiedenes
• Ö16.1Schöffenwahl für die Amtsperiode 01.01.2019 bis 31.12.2023 - Bekanntgabe der gewählten Schöffen/-innen
• Ö16.2Besichtigung der Feuerwache durch den Ausschuss für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaftsförderung