Gremium
Datum
Donnerstag, 02. März 2023
Uhrzeit
18:00 - 20:45 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- Ö2Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
- Ö3Bericht der Bürgermeisterin
- Ö4Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
- Ö5Übertragung von Auszahlungs- und Einzahlungsermächtigungen für Investitionen aus Vorjahren
- Ö6Schöffenwahl 2023
- Ö7Änderungen in der Besetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Ochtrup sowie sonstiger Gremien
- Ö8Aufhebung der 'Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Ochtrup vom 20.02.2019'
- Ö9Bewerberempfehlung zur Trägernachfolge für die KiTa 'de Lütten'
- Ö10Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 b 'Baugebiet nördlich der Akazienstraße' hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
- Ö11Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 'Baugebiet östlich der Dornstiege' hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
- Ö12Bebauungsplan Nr. 103 b 'Baugebiet südlich der Amselstraße' hier. Erneute Öffentliche Auslegung gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 und 3 BauGB und § 3 Abs. 2 BauGB
- Ö13Quartierskonzept Bergsiedlung
- Ö14Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche gemäß § 7 Straßen- und Wegegesetz NRW hier: Wegeparzelle Gemarkung Ochtrup, Flur 37, Flurstück 135 teilweise
- Ö15Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche gemäß § 7 Straßen- und Wegegesetz NRW hier: Wegeparzelle Gemarkung Ochtrup, Flur 86, Flurstück 51 teilweise
- Ö16Anträge und Anfragen
- Ö17Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil
- Ö18Verschiedenes
- Ö18.1Errichtung einer Dirtbahn
- Ö18.2Verkehrssituation im Bereich der Kreuzung Witthagen/Gausebrink
- Ö18.3Hybridrasensportplatz am Sportwerk
- Ö18.4Saatgutaktion