Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Begrüßung und Eröffnung der öffentlichen Sitzung
• Ö2Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden gemäß § 57 Abs. 3 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) a) Festlegung der Anzahl der stellvertretenden Vorsitzenden b) Wahl des/der stellvertretenden Vorsitzenden
  2021/0037
• Ö3Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes nebst Anlagen der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjahr 2021 hier: Änderungen gegenüber der Einbringung und Anträge der Fraktionen u.a. zum Haushalt 2021
  2021/0038anlage 1anlage 5
• Ö4Anregung von Bürgerinnen und Bürgern gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW vom 28.12.2020 zum Erlass einer Erhaltungssatzung für den Innenstadtbereich von Ochtrup
  2021/0019anlage 1
• Ö5.Digitale Informationsveranstaltungen
  2021/0044
• Ö6Anträge und Anfragen
• Ö6.1Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 04.12.2020 sowie Ergänzungsantrag der Fraktion 'Bündnis'90/Die Grünen' vom 08.12.2020 zum Streamen von Rats- und Ausschusssitzungen sowie zu hybriden oder komplett digitalen Rats- und Ausschusssitzungen
  2021/0039anlage 1anlage 2anlage 3Schreiben des MinHKBG vom 11.01.2021 - Hinweise zu kommunalverfassungsrechtlichen Fragen
• Ö7Verschiedenes