Sitzung des Rates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
• Ö2Bericht der Bürgermeisterin
• Ö3Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• Ö4Mandatswechsel im Ausschuss für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaftsförderung hier: Vertretung der Verkehrs- und Werbegemeinschaft Ochtrup e.V. als sachkundige/r Einwohner/in mit beratender Stimme (stellv. Ausschussmitglied)
• Ö5Anregung einer Bürgerin gemäß § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen vom 11.01.2024 zur Abschaltung der Straßenbeleuchtung
• Ö6Erweiterung des Schulzentrums
• Ö7Gemeinsames Kommuniqué der Kommunen und Kreise im Münsterland zum Bekenntnis zu einer regionalen Zusammenarbeit und zur Stärkung der Vorreiterposition im Klimaschutz
• Ö8Umgestaltung des Ochtruper Stadtparks hier: Spielplatzgestaltung
• Ö9Ausbau von Wirtschaftswegen hier: Verwendung des erhöhten Haushaltsansatzes
• Ö10Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche gemäß § 7 Straßen- und Wegegesetz NRW hier: Wegeparzelle Gemarkung Ochtrup, Flur 116, Flurstücke 49 teilweise u. 56 teilweise
• Ö11Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche gemäß § 7 Straßen- und Wegegesetz NRW hier: Wegeparzelle Gemarkung Ochtrup, Flur 39, Flurstück 9 (westlicher Teil)
• Ö12Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche gemäß § 7 Straßen- und Wegegesetz NRW hier: Wegeparzelle Gemarkung Ochtrup, Flur 39, Flurstück 9 (östlicher Teil)
• Ö13Vergabe von Arbeiten zum Ausbau von Stadtstraßen
• Ö14Anträge und Anfragen
• Ö15Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil
• Ö16Verschiedenes
• Ö16.1Leckageortung im Foyer der Stadthalle
• Ö16.2Gestaltungsbeirat
• Ö16.3Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner
• Ö16.4Sperrung des Alt Metelener Weges