Sitzung des Rates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
• Ö2Gemeinsamer Antrag der Fraktionen im Rat der Stadt Ochtrup zu Möglichkeiten der Entwicklung kommunaler Gesundheitsprävention Impulsvortrag zum Thema von Prof. Dr. Matthias Bellinghausen
• Ö3Bericht des Bürgermeisters
• Ö4Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• Ö5Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjahr 2020 nebst Anlagen
• Ö6Neufassung der Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Ochtrup
• Ö7Änderung in der Besetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Ochtrup
• Ö8Wahl des Schiedsmannes für den Schiedsamtsbezirk Ochtrup II
• Ö9Neuwahlen zu Ausschüssen der Unterhaltungsverbände 'Horner Bach', 'Eileringsbeeke', 'Vechte und Gauxbach' und 'Oster-Brechte'
• Ö10Neubau des Rathauses hier. Bürgerbeteiligung
• Ö116. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 37 'Baugebiet nördlich der Niederesch- und westlich der Bentheimer Straße' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB in der derzeit gültigen Fassung
• Ö12Bebauungsplan Nr. 104 'Baugebiet zwischen Gausebrink und Prof.-Katerkamp-Straße' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB in der derzeit gültigen Fassung
• Ö1398. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Ochtrup im Bereich nördlich der ehemaligen Bahntrasse hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Bausetzbuch (BauGB) und Beschluss über die Flächennutzungsplanänderung
• Ö14Triangel hier: Beratung zur Beschilderung der Fahrradstraßen außerhalb der Ortschaft
• Ö15Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil
• Ö16Anträge und Anfragen
• Ö16.1Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 30.09.2019 auf Darstellung der Berechnungen der Verwaltung zum 'Neubau Rathaus'
• Ö16.2Anfrage des Ratsmitgliedes Jürgen Helker vom 04.10.2019 in Sachen Pius-Hospital Ochtrup
• Ö16.3Mündlicher Antrag der SPD-Fraktion zur erneuten Beratung des TOP 7 aus der Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen (APB) am 16.09.2019 in der nächsten Sitzung des APB am 12.11.2019
• Ö17Verschiedenes
• Ö17.1Einschränkung der Parkdauer an der Hauptstraße in Langenhorst
• Ö17.2WhatsOn-Service der Stadt Ochtrup
• Ö17.3Ausbau der Breitbandinfrastruktur in Ochtrup
• Ö17.4Ausschuss für Tourismus, Stadtmarketing und Kultur, hier: Sitzungstermin
• Ö17.5Kontrolle der Biomülltonnen
• Ö17.6Informationsveranstaltungen der Stadt Ochtrup
• Ö17.7Hochwasserschutz Langenhorst