Gremium
Datum
Donnerstag, 25. September 2014
Uhrzeit
18:30 - 21:10 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- Ö2Einwohnerfragestunde gem. § 48 Abs. 1 Satz 3 GO NW i.V.m. § 14 Abs. 1 GeschO
- Ö3Kenntnisnahme der Niederschrift über die letzte Sitzung, öffentlicher Teil
- Ö4Bericht des Bürgermeisters
- Ö5Feststellung der Gültigkeit der Ergebnisse der Kommunalwahlen (Bürgermeister und Vertretung der Stadt Ochtrup) vom 25. Mai 2014
- Ö6Neuwahlen zu Ausschüssen der Unterhaltungsverbände 'Horner Bach', 'Eileringsbeeke', 'Vechte und Gauxbach' und 'Oster-Brechte'
- Ö7Antrag der Volksbank Ochtrup eG vom 11.09.2014 auf Verwendung des Wappens der Stadt Ochtrup auf dem Familienkalender der Volksbank
- Ö8Resolution zu den Plänen für eine PKW-Maut für alle Straßen
- Ö9Schulentwicklungsplanung
- Ö9.1Bildung eines Arbeitskreises 'Schulentwicklung'
- Ö10Trägerschaft Pestalozzischule
- Ö11Trägerschaft Offene Ganztagsschule ab 2015/16
- Ö12ÖPNV-Verkehr der Fa. Veelker
- Ö13Änderung des Bebauungsplanes Nr. 60 b 'Östliche Erweiterung des Mi- und GE-Gebietes südlich der Schützenstraße' hier: a) Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 BauGB b) Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13 a BauGB und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
- Ö146. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 26 'Baugebiet zwischen Krummer Weg, Töpfer- und Brookstraße' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
- Ö15Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 59 'Baugebiet östlich der Straße An den Wiesen' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
- Ö16Bebauungsplan Nr. 96 'Baugebiet zwischen Rotdorn- und Kampstraße' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
- Ö17Gestaltungssatzung für den Innenstadtbereich hier: Bildung einer Arbeitsgruppe
- Ö18Anträge und Anfragen
- Ö18.1Ausschuss für Soziales und Ausschuss für Bildung und Sport, hier: Trennung der Zuständigkeitsbereiche
- Ö18.2Ausschuss für Soziales, hier: Plätze für ausländische Mitbürger
- Ö19Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil
- Ö20Verschiedenes
- Ö20.1Nutzung des Kristallsaals im Cafe Laurenz
- Ö20.2Freundeskreis Behinderter und Nichtbehinderter, hier: Termin DRK-Heim
- Ö20.3Anfrage bzgl. Betonwerke Klostermann
- Ö20.4Beprobung von Flüssen und Bächen in der Stadt
- Ö20.5Beleuchtungssituation an der Kirche