Sitzung des Rates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Begrüßung und Eröffnung des öffentlichen Sitzungsteils
• Ö2Bericht der Bürgermeisterin
• Ö3Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• Ö4Anregung einer Bürgerin und eines Bürgers gemäß § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen vom 27.12.2023 bzw. vom 11.01.2024 zur Abschaltung der Straßenbeleuchtung
• Ö5Übertragung von Auszahlungs- und Einzahlungsermächtigungen für Investitionen aus Vorjahren
• Ö6Bestellung eines Vertreters der Stadt Ochtrup sowie seiner Stellvertretung in die Gesellschafterversammlung der Klärschlammverwertungsgesellschaft Steinfurt mbH (KVGST)
• Ö7Änderung in der Besetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Ochtrup
• Ö8Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit der Stadt Rheine zur Sicherstellung der Wasserrettung bzw. Wasserbergung in der Stadt Ochtrup durch die Freiwillige Feuerwehr Rheine
• Ö93. Änderung der Stellplatzsatzung der Stadt Ochtrup
• Ö10Gestaltungsbeirat hier: Beschlussfassung über die Besetzung
• Ö11Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 81 d 'Baugebiet zwischen Rosenstraße und Heimstättenweg' hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
• Ö1214. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8 'Baugebiet Altstadt' hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
• Ö131. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 'Baugebiet Grüner Weg' hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
• Ö14Bebauungsplan Nr. 34 c 'Baugebiet im Bereich Erich-Kästner-Straße' hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
• Ö15Bebauungsplan Nr. 119 'Baugebiet Schulzentrum' hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
• Ö16Bebauungsplan Nr. 120 'Baugebiet östlich der Lambertischule' hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
• Ö17111. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich PV-Freiflächenanlage Alt Metelener Weg hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Beschluss über die Flächennutzungsplanänderung
• Ö18Bebauungsplan Nr. 111 'PV-Freiflächenanlage Alt Metelener Weg' hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö19Anträge und Anfragen
• Ö20Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil
• Ö21Verschiedenes