Gremium
Datum
Donnerstag, 27. Juni 2024
Uhrzeit
17:00 - 21:45 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Begrüßung und Eröffnung des öffentlichen Sitzungsteiles
- Ö2Bericht der Bürgermeisterin
- Ö3Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
- Ö4Änderung in der Besetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Ochtrup
- Ö5Wahl des Schiedsmannes für den Schiedsamtsbezirk Ochtrup II
- Ö6Ladenöffnungsgesetz NRW (LÖG NRW) hier: Antrag der Veranstaltungs- und Werbegemeinschaft Ochtrup e. V. (VWO) auf Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Ochtrup im Jahr 2024 vom 23.02.2024
- Ö7Neufassung der Satzung der Stadt Ochtrup über die Erhebung von Elternbeiträgen für außerschulische Betreuungsangebote an Schulen
- Ö8Lärmaktionsplanung hier: Beschluss über den Lärmaktionsplan
- Ö92. Änderung der örtlichen Bauvorschrift für die Gestaltung der "Weberhäuser"
- Ö10103. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Ochtrup im Bereich östlich der K 73 hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Beschluss über die Flächennutzungsplanänderung
- Ö11Bebauungsplan Nr. 23 d "Baugebiet östlich der K 73" hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
- Ö12111. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich PV-Freiflächenanlage Alt Metelener Weg a) Aufhebung des Beschlusses über die 111. Änderung des Flächennutzungsplanes vom 29.02.2024 b) Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Beschluss über die Flächennutzungsplanänderung
- Ö13Bebauungsplan Nr. 111 "PV-Freiflächenanlage Alt Metelener Weg" a) Aufhebung des Satzungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 111 vom 29.02.2024 b) Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
- Ö14Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 a und b "Baugebiet nördlich der Gronauer Straße" hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
- Ö151. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 84 "Baugebiet nördlich des Kommunalfriedhofes" hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
- Ö16Bebauungsplan Nr. 119 a "Baugebiet im Bereich Sporthallen Schulzentrum" der Stadt Ochtrup hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
- Ö17Ausbau der Kolpingstraße von Ostwall bis Lambertikirchplatz hier: Beschlussfassung
- Ö18Kommunale Wärmeplanung
- Ö19Fortschreibung des Wasserversorgungskonzeptes für die Stadt Ochtrup
- Ö20Anträge der zusätzlichen, projektbezogenen Jugendförderung
- Ö21Anträge und Anfragen
- Ö21.1Anfrage der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 26.06.2024 zum Bebauungsplan Nr. 26 "Baugebiet zwischen Krummer Weg, Töpferstraße und Brookstraße"
- Ö22Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil
- Ö23Verschiedenes
- Ö23.1Änderung des Kommunalwahlgesetzes
- Ö23.10Abbiegespur Burger King
- Ö23.2Unterausschuss Wegebesichtigung
- Ö23.3Ausbau von Fahrradstraßen
- Ö23.4Abfallentsorgung
- Ö23.5Pflege- und Rückschnittarbeiten
- Ö23.6Sitzungszeiten
- Ö23.7Verkehrssituation am Gausebrink
- Ö23.8Schiedsamtswesen
- Ö23.9Zustand des Radweges in der Oster (Ende Parkstraße i.R. Oster-Friedhof)