Sitzung des Rates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
• Ö2Bericht der Bürgermeisterin
• Ö3Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• Ö4Änderung in der Besetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Ochtrup und sonstiger Gremien
• Ö5Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes nebst Anlagen der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjahr 2025 hier: Änderungen gegenüber der Einbringung und Anträge der Fraktionen u.a. zum Haushalt
• Ö6Beratung und Beschlussfassung über die neuen Grundsteuer-Hebesätze hier: Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Stadt Ochtrup (Hebesatzsatzung)
• Ö728. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Ochtrup vom 13. Dezember 2001 hier: Festsetzung der Abfallentsorgungsgebühren 2025
• Ö810. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Ochtrup über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 23. Dezember 2010
• Ö9Überörtliche Prüfung der Stadt Ochtrup durch die Gemeindeprüfungsanstalt (gpa NRW) hier: Stellungnahmen der Stadt Ochtrup zu Feststellungen und Empfehlungen der gpa NRW
• Ö10Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes für die Strom-, Gas-, Wasser-, Bergfreibad-, Abwasser- und Baubetriebshofsparte der Stadtwerke Ochtrup für 2025
• Ö1115. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung vom 01.12.2009 zur Entwässerungssatzung der Stadt Ochtrup vom 20.12.1989
• Ö12Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Stadtwerke Ochtrup zum 31.12.2023
• Ö13Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung des Jahresgewinnes der Stadtwerke Ochtrup zum 31.12.2023
• Ö14Erweiterung des Schulzentrums hier: Zusatzinformationen und Beschluss zum weiteren Vorgehen
• Ö15Schulstandort Langenhorst/Welbergen
• Ö161. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 L "Gemeinde Langenhorst" hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
• Ö171. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 57 "Baugebiet an der Prof.-Gärtner-Straße" hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
• Ö18113. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Ochtrup im Bereich westlich der Straße Am Spieker hier: Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4 a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)
• Ö193. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 44 "Baugebiet westlich der Straße Am Spieker" hier: Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4 a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)
• Ö20121. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Ochtrup "Sonstiges Sondergebiet mit der Zweckbestimmung: Nutzung von Windenergie und Landwirtschaft" hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Beschluss über die Flächennutzungsplanänderung
• Ö21122. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Ochtrup im Bereich östlich des DOC hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Beschluss über die Flächennutzungsplanänderung
• Ö22Ausbau von Wirtschaftswegen im Jahr 2025
• Ö23Anträge und Anfragen
• Ö23.1Antrag auf Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 8 "Baugebiet Altstadt" und von den Festsetzungen der Gestaltungssatzung vom 18.11.2024
• Ö23.2Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 8 "Baugebiet Altstadt", hier eingegangen am 26.11.2024
• Ö24Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil
• Ö25Verschiedenes
• Ö25.1Fahrt zur Müllverbrennungsanlage Oberhausen
• Ö25.2Baumaßnahme Weinerstraße
• Ö25.3Änderung der Vergabemodalitäten
• Ö25.4Parksituation an der Goethestraße
• Ö25.5Zustand der Professor-Gärtner-Straße (Höhe Rathaus)