Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
• Ö23. Änderung der Zuständigkeitsordnung (ZustO) - Regelung über die Bildung und Zusammensetzung der Ausschüsse sowie über die Zuständigkeiten des Rates, der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters und der Ausschüsse des Rates der Stadt Ochtrup vom 13. Juli 2018
• Ö3Anregung eines Bürgers vom 03.07.2023 gemäß § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) zur Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen
• Ö4Errichtung weiterer Urnenwände auf dem Kommunalfriedhof
• Ö5Anträge und Anfragen
• Ö5.1Anfrage der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 23.07.2023 zum Gasverteilungsnetz etc. in Ochtrup
• Ö6Verschiedenes
• Ö6.1Beseitigung von Ölspuren